Aicherpark, Bebaungsplan ehemaliges BayWa- Gelände

Stellungnahme an das Stadtplanungsamt:

Das Rosenheimer Forum für Städtebau und Umweltfragen lehnt den B-Plan Nr. 19a
„Oberaustraße West“ rundweg und entschieden ab! Für die Gesamtstadt ist es besser, nichts zu tun als diesen B-Plan umzusetzen!

Begründung:

Der Rosenheimer Einzelhandel hat von 2000 bis 2006 einen Umsatzrückgang um über 100 Mio. € (16%) zu verzeichnen. Die Ursachen liegen außer in der Kaufkraftstagnation vor allem in der übermäßigen Ausweisung von Einzelhandelsflächen in der Region Rosenheim. Sachge-recht wäre deshalb eine koordinierte Ansiedlungspolitik zwischen den Kommunen der Region.
Das Rosenheimer Forum fragt, welche konkreten Anstrengungen in dieser Richtung von der Stadt unternommen wurden und an welchen Kommunen ein koordiniertes Vorgehen scheitert.

Doch selbst wenn ein regional abgestimmtes Handeln derzeit nicht absehbar sein sollte und die Stadt Rosenheim zu einem Alleingang beim Einzelhandel gezwungen sein sollte, wird mit dem B-Plan „Oberaustraße West“ ein falscher Weg eingeschlagen. Mit dem B-Plan wird das Ziel verfolgt, die Attraktivität des Aicherparks zu steigern. Das Rosenheimer Forum hält diese Ziel für richtig und wichtig. Attraktivitätssteigerung darf jedoch nicht zusätzliche innenstadtrelevante Einzelhandelsflächen implizieren.
Entscheidend für die Ablehnung durch das Rosenheimer Forum ist neben der neuerlichen Er-weiterung um Verkaufsflächen, dass das vorgesehene Sortiment im Gegensatz zur bisherigen Nutzung innenstadtrelevant ist und der B-Plan nur auf Kosten der Rosenheimer Innenstadt wie der Ortszentren im Umland Wirkung zeigen kann.

Nicht hinnehmbar ist, dass die Stadt Rosenheim vor diesen Wirkungen die Augen verschließt und sich anscheinend auf zwei Gutachten der CIMA stützt, von denen nur eines in einer 6-seitigen Zusammenfassung der Öffentlichkeit bekannt ist. So besteht keine Chance, die Metho-den zu prüfen, mit denen CIMA zu den fragwürdigen Empfehlungen kommt. Ohne Zugänglich-keit der Gutachten gibt es keinen Grund, der Argumentation für eine B-Plan-Änderung zuzu-stimmen.
Im Gegenteil muss die Argumentation hinterfragt werden. Dies gilt umso mehr als die Empfeh-lungen wohl darauf hinauslaufen, dass zwar ein Elektro-Fachmarkt als innenstadtschädlich ein-gestuft wird (er soll aber wohl am Bahnhof innenstadtverträglich sein), im B-Plan innenstadtre-levante Sortimente wie Drogeriewaren, Textilien, Bekleidung, Schuhe, Schnittblumen und Fahr-räder aber zugelassen werden. Bei letzterem Sortiment sind exemplarisch für alle vorgesehe-nen Sortimente die absehbaren Wirkungen für Geschäfte der Innenstadt konkret absehbar.

Nach Auffassung des Rosenheimer Forum würde der Stadtrat seiner Verantwortung nicht ge-recht, wenn er in blindem Vertrauen auf fragwürdige Gutachter-Empfehlungen das Ziel der Att-raktivitätssteigerung des Aicherparks verfolgte ohne die negativen Folgen für die Gesamtstadt, für die Innenstadt, für die dortigen Unternehmen und Beschäftigten sowie für die künftige Zu-sammenarbeit mit dem Umland zu berücksichtigen.

Ob die geplante Flächenerweiterung und Nutzungsänderung mit dem vorgesehenen Sortiment die Attraktivität des Aicherparks steigern könnte, ist sehr fraglich. Die negativen Wirkungen aber sind sicher! Deshalb ist der B-Plan nicht nur kosmetisch zu ändern sondern insgesamt abzuleh-nen!